Antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte auf Social-Media verbreitet
(pol) Ein 33-jähriger Mann aus Eggenfelden steht im Verdacht, antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte auf seinem X-Profil verbreitet zu haben. Über die Meldestelle RESPECT war bekannt geworden, dass der 33-Jährige über sein X-Profil mindestens seit Mitte Juli vergangenen Jahres antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte verbreitet sowie den Nationalsozialismus durch entsprechende Posts verherrlicht haben soll.
Das Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Passau hat bereits Ende Januar die Ermittlungen gegen den Mann übernommen und vergangene Woche einen von der Staatsanwaltschaft Landshut beantragten richterlichen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung des 33-Jährigen vollzogen. Die Ermittler stellten dabei ein Mobiltelefon sowie ein Notebook sicher. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung dauern an.
Einschreiten – Dokumentieren – Melden
Wenn Kommentare oder Nachrichten beleidigen, bedrohen, zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt gegen Personen aufrufen, ist es wichtig, sie nicht zu ignorieren oder einfach hinzunehmen. Das Internet ist weder ein rechtsfreier noch ein anonymer Raum. Wenn Straftatbestände verwirklicht wurden, werden Ermittlungen konsequent eingeleitet und die Ermittlungsmöglichkeiten ausgeschöpft. So können auch Personen, die sich in der vermeintlichen Anonymität des Internets in Sicherheit wägen, ausfindig gemacht und zur Rechenschaft gezogen werden, denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können.
Betroffene, aber auch Dritte, können solche Hass-Postings bei jeder Polizeidienststelle zur Anzeige bringen oder bei dem vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz in Kooperation mit der Meldestelle Respect! eingerichteten Meldeportal mitteilen.
