Schönberger kritisiert Tankrabatt: „Denkbar schlechtester Weg“

(red) Den von Bund und Ländern vereinbarten Tankrabatt kritisiert die niederbayerische Grünen-Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger. Zwar seien gerade im ländlichen Raum viele Menschen auf das Auto angewiesen, die Senkung der Energiesteuer sei aus ihrer Sicht jedoch der falsche Weg zur Entlastung.

Ab 1. Oktober soll die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis zum Jahresende um 14 Cent je Liter sinken. Einschließlich der geringeren Umsatzsteuer ergibt sich rechnerisch eine Entlastung von rund 17 Cent je Liter. Bund und Länder rechnen mit einem Gesamtvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro.

„Gerade bei uns auf dem Land sind viele Menschen auf das Auto angewiesen“, sagt Schönberger. Pendler, Familien und Menschen mit längeren Einkaufswegen seien von den hohen Kraftstoffpreisen besonders betroffen. Entlastungen seien deshalb notwendig, die „Spritpreisbremse“ bezeichnet die Grünen-Politikerin allerdings als „denkbar schlechtesten Weg“.

Schönberger bezweifelt zudem, dass Steuersenkungen vollständig bei den Autofahrern ankommen. Die Bundesregierung verweist dagegen auf Bewertungen von Bundeskartellamt und Monopolkommission, wonach die Energiesteuersenkung im Mai und Juni 2026 weitgehend an die Verbraucher weitergegeben wurde.

Als Alternative fordert Schönberger zielgerichtete Entlastungen. Sie spricht sich unter anderem für eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne und Direktzahlungen von bis zu 250 Euro an besonders belastete Haushalte aus. Außerdem plädiert sie für eine Senkung der Stromsteuer.